Beihilfe zum pauschalen Kinderbetreuungsgeld

Evi33
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Beihilfe zum pauschalen Kinderbetreuungsgeld

Beitragvon Evi33 » 08.01.2016, 14:31

Lieber Herr Dr. Tews,

es geht zwar in meinem Thema nicht direkt um Lebensgemeinschaft aber indirekt doch. Mein Partner bzw. Vater meiner Kinder lebt und arbeitet in der Schweiz. Da ich mich als alleinerziehend sehe habe ich die Beihilfe für die erste Tochter (vor einem Jahr) beantragt und auch bezogen. Vater der Kinder war auch nie bei mir gemeldet. Die Gkk sagt ich habe die Beihilfe zu unrecht bezogen, da er mein Partner ist. Wie gesagt er lebt nicht bei mir sondern in der Schweiz - zahlt zwar Alimente für die Kinder - und kommt alle 3 Wochen am Wochenende auf Besuch. Beziehung besteht schon. Können Sie mir vielleicht sagen was Sache ist?
Danke und
LG E.W.

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Re: Beihilfe zum pauschalen Kinderbetreuungsgeld

Beitragvon dgt » 10.01.2016, 19:00

Evi33 hat geschrieben:Lieber Herr Dr. Tews,

es geht zwar in meinem Thema nicht direkt um Lebensgemeinschaft aber indirekt doch. Mein Partner bzw. Vater meiner Kinder lebt und arbeitet in der Schweiz. Da ich mich als alleinerziehend sehe habe ich die Beihilfe für die erste Tochter (vor einem Jahr) beantragt und auch bezogen. Vater der Kinder war auch nie bei mir gemeldet. Die Gkk sagt ich habe die Beihilfe zu unrecht bezogen, da er mein Partner ist. Wie gesagt er lebt nicht bei mir sondern in der Schweiz - zahlt zwar Alimente für die Kinder - und kommt alle 3 Wochen am Wochenende auf Besuch. Beziehung besteht schon. Können Sie mir vielleicht sagen was Sache ist?

Nicht Alleinstehende

Kinderbetreuungsgeldgesetz: § 13 (1) Eine Beihilfe erhalten nicht alleinstehende Mütter bzw. Väter, das sind Mütter bzw. Väter, die ledig, geschieden oder verwitwet sind und mit dem Vater bzw. der Mutter des Kindes nach den Vorschriften des Meldegesetzes 1991 an derselben Adresse angemeldet sind oder anzumelden wären.
(2) Weiters gelten als nicht alleinstehend Mütter bzw. Väter, die in nicht ehelicher Lebensgemeinschaft mit einer anderen Person als der Kindesmutter oder dem Kindesvater leben.
(3) Hinsichtlich der Einkünfte gilt § 12 entsprechend.

Mann kann darüber streiten, ob ein Vater der alle drei Wochen kommt ein Lebensgefährte ist. Es gibt auch solche Ehen. ME ist daher beides vertretbar.


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