Obsorge Resolution könnte noch vorm sommer kommen

Forum zur Diskussion über den vorliegenden Entwurf einer Familienrechtsreform.
Alexandra
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Obsorge Resolution könnte noch vorm sommer kommen

Beitragvon Alexandra » 24.06.2011, 08:44

Der Landtag beschleunigt Debatte um Elternrechte !

Öberösterreichs Landtag zieht jetzt die Debatte um die gemeinsame Obsorge , die eigentlich erst für Herbst vorgesehen war, vor. Schon kommenden Montag wird die Politik in einem neuerlichen Ausschuss an einer Resolution an den Bund feilen .Während zwischen VP, Freiheitlichen und Grünen bereits Einigkeit über den Vorstoß herrscht , verlangen die Sozialdemokraten noch Abänderrungen. Die Chancen dass eine Allparteien Resolution am 7. Juli in den Landtag eingebracht wird, dürfte aber gut stehen! :D

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Re: Obsorge Resolution könnte noch vorm sommer kommen

Beitragvon Nachfolgefrau » 24.06.2011, 09:00

Net schlecht, die OÖler. :mrgreen:
Das ändert jedoch nichts am Gesetzwerdungsprozess eines Bundesgesetzes und da halte ich selbst den 1.1.2012 noch für zu optimistisch. Wenn ich auch die Junktimierung mit anderen Forderungen während der Budgeterstellungsperiode (ca. im September) für möglich halte und dann schauts wiederum nicht sooo schlecht aus für die Familienrechtsnovelle.
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Re: Obsorge Resolution könnte noch vorm sommer kommen

Beitragvon dgt » 24.06.2011, 14:45

Nachfolgefrau hat geschrieben: halte ich selbst den 1.1.2012 noch für zu optimistisch

ich auch

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Re: Obsorge Resolution könnte noch vorm sommer kommen

Beitragvon Alexandra » 01.07.2011, 12:41

Es gibt doch nur eine 3-Parteien-Einigung: Trotz zusätzlicher Unterausschussrunde sind jetzt nur FP,VP und die Grüne für eine Resolution an den Bund. Die SP hat sich doch gegen eine " Automatik" ausgesprochen!

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