Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Fragen zur Rückzahlung von KBG-Zuschuss
tiroler320
Beiträge: 12
Registriert: 29.12.2010, 18:28

Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon tiroler320 » 06.05.2011, 12:06

Hallo liebe Forumsteilnehmer,

ich habe heute folgendes Schreiben von der Krankenkasse erhalten. Muss ich das zahlen?

Der Kindesmutter werden gemäß Paragraph 9 Abs. 1 Z Kinderbetreuungsgeldgesetz die Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld in der Höhe von € 6,06 (täglich) gewährt. ... Kann 12 Monate bezogen werden ...

Wir möchten Sie nochmal darauf Aufmerksam machen, dass die Beihilfe einkommensschwachen Eltern gebührt. Sie unterliegen daher gemäß Paragraph 13 bzw. 13 KBGG während des Bezugszeitraumes der Beihilfe einer Zuverdienstgrenze von € 16.200.

Gemäß Paragraph 31 Abs. 2 und 3 KBGG können sie als 2. Elternteil zur Rückzahlung der Beihilfe verpflichtet werden, sofern Sie den unberechtigten Bezug der Beihilfe - etwa durch Überschreitung Ihrer Zuverdienstgrenze - verursachen.


Was heißt das nun für mich?

Danke für Eure Hilfe!

Lg - d.

Alexandra
Beiträge: 639
Registriert: 17.05.2010, 16:17
Kontaktdaten:

Re: Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon Alexandra » 06.05.2011, 12:25

viewtopic.php?f=47&t=4653

möglicherweise hilft Ihnen das vorerst, bis sich die Profis zu Wort melden ,ein wenig weiter.

Nachfolgefrau
Site Admin
Beiträge: 6362
Registriert: 27.01.2007, 23:54
Wohnort: Wien/Linz
Kontaktdaten:

Re: Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon Nachfolgefrau » 06.05.2011, 12:50

Nicht zahlen, sondern beeinspruchen. Details finden sie hier im Forum.
Site Admin / Angelika

Foren Admin
http://www.dialogfuerkinder.at

werner
Beiträge: 5383
Registriert: 29.01.2007, 07:51
Wohnort: nicht Wien

Re: Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon werner » 06.05.2011, 15:16

Es geht um einen momentan stattfindenden Bezug?
Immer daran denken:
Die Kinderzeit ist das Schönste - erst die eigene und dann die der eigenen...
Powered by: http://www.dialogfuerkinder.at

tiroler320
Beiträge: 12
Registriert: 29.12.2010, 18:28

Re: Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon tiroler320 » 06.05.2011, 18:16

hallo werner,

ja genau. unser baby wurde im Jänner geboren.

lg d.

Benutzeravatar
dgt
Site Admin
Beiträge: 7358
Registriert: 27.01.2007, 10:55
Wohnort: Linz

Re: Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon dgt » 07.05.2011, 09:58

tiroler320 hat geschrieben:Hallo liebe Forumsteilnehmer,

ich habe heute folgendes Schreiben von der Krankenkasse erhalten. Muss ich das zahlen?

Der Kindesmutter werden gemäß Paragraph 9 Abs. 1 Z Kinderbetreuungsgeldgesetz die Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld in der Höhe von € 6,06 (täglich) gewährt. ... Kann 12 Monate bezogen werden ...

Wir möchten Sie nochmal darauf Aufmerksam machen, dass die Beihilfe einkommensschwachen Eltern gebührt. Sie unterliegen daher gemäß Paragraph 13 bzw. 13 KBGG während des Bezugszeitraumes der Beihilfe einer Zuverdienstgrenze von € 16.200.

Gemäß Paragraph 31 Abs. 2 und 3 KBGG können sie als 2. Elternteil zur Rückzahlung der Beihilfe verpflichtet werden, sofern Sie den unberechtigten Bezug der Beihilfe - etwa durch Überschreitung Ihrer Zuverdienstgrenze - verursachen.


Was heißt das nun für mich?

Danke für Eure Hilfe!

Lg - d.

Soferne Sie zusammenwohnen, ist es klar, dass eine Rückzahlung ansteht, wenn die Einkommensgrenzen (doch) überschritten werden. Derzeit ist kein "Einspruch" möglich.

tiroler320
Beiträge: 12
Registriert: 29.12.2010, 18:28

Re: Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon tiroler320 » 07.05.2011, 11:08

sehr geehrter herr dr. tews,

wir sind getrennt und wohnen daher natürlich auch nicht zusammen. was ist dann?

lg - d.

werner
Beiträge: 5383
Registriert: 29.01.2007, 07:51
Wohnort: nicht Wien

Re: Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld für einkommensschwache Elt

Beitragvon werner » 10.05.2011, 06:46

Ich weiss leider nicht ob sie bereits jetzt etwas unternehmen können oder erst wenn der Rückzahlungsbescheid zugestellt wurde (in einigen Jahren) - lesen sie sich hier mal durch: http://www.austrianlaw.at/forum3/viewforum.php?f=47
Immer daran denken:
Die Kinderzeit ist das Schönste - erst die eigene und dann die der eigenen...
Powered by: http://www.dialogfuerkinder.at


Zurück zu „Rückzahlung Zuschuss zum KBG“