Zuschuss z Kinderbetreuungsgeld - KV verweigert Unterschrift

Fragen zur Rückzahlung von KBG-Zuschuss
Schneeblume
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Zuschuss z Kinderbetreuungsgeld - KV verweigert Unterschrift

Beitragvon Schneeblume » 12.10.2008, 21:11

Hallo erstmal!

Ich hoff mal, daß ich hier richtig gepostet habe.

Nun, zu meiner Frage, der KV bzw. mein Noch-Ehemann verweigert die Unterschrift für den Zuschuss zum KBG, was wäre da die weitere Vorgehensweise?

Lt. Versicherung ist er verpflichtet zu unterschreiben, da er ja bekannt ist.

Lg
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Nachfolgefrau
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Beitragvon Nachfolgefrau » 13.10.2008, 00:03

Da sie offensichtlich noch verheiratet sind, frage ich sie, ob sich die "notwendige Unterschrift" ihres Mannes auf die Zuverdienstgrenzen bezieht?

BMGFJ hat geschrieben:Anspruch auf den Kredit haben:
Elternteile, die in Ehe bzw. Lebensgemeinschaft leben, wobei der beziehende Elternteil nicht mehr als 16.200 Euro im Kalenderjahr verdienen darf. Der zweite Elternteil ist ebenfalls an bestimmte Zuverdienstgrenzen gebunden, für ihn gilt eine Freigrenze von 12.200 Euro im Kalenderjahr. Diese erhöht sich jeweils um 4.000 Euro für jede Person, zu deren Unterhalt er auf Grund einer rechtlichen oder sittlichen Pflicht wesentlich beiträgt, d.h. bei z.B. einem Kind darf er nicht mehr als 16.200 Euro verdienen, bei zwei Kindern nicht mehr als 20.200 Euro, bei drei Kindern nicht mehr als 24.200 Euro usw.


Oder geht es um die Verpflichtung zur Rückzahlung?

help.gv.at hat geschrieben:Folgende Personengruppen haben, wenn sie ebenfalls einen Anspruch auf Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes haben und die Zuverdienstgrenze hinsichtlich des Zuschusses nicht überschreiten, einen Anspruch auf Gewährung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld:

Mütter und Väter, die miteinander verheiratet sind oder in einer Lebensgemeinschaft leben, sofern beide Elternteile eine Erklärung unterzeichnen, worin sie sich zur Rückzahlung des Zuschusses verpflichten.


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Schneeblume
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Beitragvon Schneeblume » 13.10.2008, 09:42

Die Unterschrift benötige ich, damit ich den Zuschuss überhaupt beantragen kann, also um die Verpflichtung zur Rückzahlung, würde ich sagen.
Wie schon geschrieben, lt. Versicherung ist er verpflichtet zu unterschreiben.

(Ich denke, man hat es rauslesen können, daß wir getrennt leben.)


Gruß

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Beitragvon ein mann und vater » 13.10.2008, 09:54

man hat es nicht "rauslesen" können, ob du getrennt lebst oder nicht. ich halte nicht viel vom freien interpretieren von postings, aber egal.

da du verheiratest bist, ist die unterschrift deines mannes zur rückzahlungsverpflichtung notwendig.

es wird beim KBG-zuschuss nämlich nur unterschieden, ob "verheiratet"/"in lebensgemeinschaft" oder eben alleinerziehend.

meines wissens kannst du daher jetzt gar nichts tun, solange du mit dem KV verheiratet bist. (du hast aber anspruch auf ehegattenunterhalt und das kind hat ein recht auf alimente.)

ein mann und vater
ich diskutiere nicht mit dummköpfen. sie ziehen dich zuerst runter auf ihr niveau und dort haben sie dann mehr erfahrung.


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