KV vs. BM

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KV vs. BM

Beitragvon chessplayer » 10.02.2017, 17:53

Mehr als eineinhalb Jahre wurde nun der Besuchskontakt verweigert. Letzten Herbst verfasste die BM einen Bericht, der ua besagte, das Abholungen zu Besuchskontakten durch den KV nicht mehr zielführend sind, da sich der Minderjährige gg den Vater negativ aussprechen müsste, und da es ohnehin sein eigener Wille sei, müsse dies auch akzeptiert werden und das sie als BM ohnehin nichts mehr machen können (KM absolut nicht greifbar)

Dies wurde vom KV auch akzeptiert, denn das ständige umsonst fahren von beinahe 400 km frustiert auch irgendwann.

In der letzten Entscheidung des Landesgerichtes, es wurde gegen einen Rekurs der KM ohne Möglichkeit der Revision entschieden, wurde klar definiert, dass ein unmündiger Mj eben nicht solch eine Entscheidung zu treffen hat, ob er mit dem anderen ET mitfährt oder nicht. Dh sein Wille ist in diesem Fall nicht entscheidend, und die KM hat dementsprechend Vorsorge zu treffen, dass die Kontakte auch stattfinden.

Dies wurde immer als Hauptgrund angeführt, um den Besuchskontakt nicht stattfinden zu lassen.

Mit dieser Entscheidung teilte ich der KM mit, dass ich aufgrund dieses Beschlusses wieder zur Abholung fahren werde.

Als Antwort darauf wurde von der KM, nachdem nun der Besuchskontakt seit mehr als eineinhalb Jahren nicht stattfindet, ein Antrag auf Aussetzung des Kontaktes eingebracht.

Die BM teilt mir nun mit, dass sie aufgrund dieses Antrages der KM ohnehin nichts machen können, sie müssten erst diese Entscheidung abwarten.

Ich habe zwar erklärt, dass dieser Antrag in keinster Weise den geltenden Beschluss einschränkt, es ist aber mittlerweile so, als ob ich dies der KM persönlich gesagt hätte.

Es wird ein Beschluss nach dem anderen gefasst, mittlerweile beinahe zwei Dutzend die ignoriert werden, aber wen juckts denn wirklich...?

Es wurden bereits mehrere Beugestrafen gegen die KM verhängt. Wie ich gehört habe würde es rein rechtlich gehen, aber es scheint Ermessenssache zu sein. Deshalb meine Frage, wie groß ist die Chance bei einem Antrag auf Verhängung einer Beugestrafe bei jedem einzelnen verweigerten Kontakt, dass dieser auch positiv behandelt wird?

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Re: KV vs. BM

Beitragvon dgt » 11.02.2017, 09:37

chessplayer hat geschrieben:Es wird ein Beschluss nach dem anderen gefasst, mittlerweile beinahe zwei Dutzend die ignoriert werden, aber wen juckts denn wirklich...?

Es wurden bereits mehrere Beugestrafen gegen die KM verhängt.

Wenn die Geldstrafen nichts nützen, Antrag auf BEUGEHAFT stellen.

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Re: KV vs. BM

Beitragvon chessplayer » 12.02.2017, 14:20

dgt hat geschrieben:
chessplayer hat geschrieben:Es wird ein Beschluss nach dem anderen gefasst, mittlerweile beinahe zwei Dutzend die ignoriert werden, aber wen juckts denn wirklich...?

Es wurden bereits mehrere Beugestrafen gegen die KM verhängt.

Wenn die Geldstrafen nichts nützen, Antrag auf BEUGEHAFT stellen.



Auch eine etwaige bereits im Raum schwebende, von gar nicht daran gedacht bis ganz in die Nähe gerückt, Obsorgeentziehung bewirkt bei der Kindesmutter und deren Umfeld absolut NULL.

Die KM und ihr Umfeld setzen tatsächlich die Obsorge aufs Spiel. Eine Änderung der Situation wird es aber nicht geben, da vor allem der LG, als ehemaliger Leistungssportler, diese vor allem von ihm verursachte Situation als seinen eigenen ganz persönlichen Wettkampf führt. Eine Änderung der von ihm eingeleiteten Situation kann er nicht zulassen, denn dass würde für ihn bedeuten klein beizugeben und den "Kampf" "verlieren".

Sie, Herr Tews, haben glaube ich einmal geschrieben, wenn einem sogar die Verhängung einer Beugehaft egal ist, ist eine Fortführung des Verfahrens für den NOB ohne fraglich.

Das mit der Beugehaft wäre für die KM ungefähr so, als würde man über sie eine Beugestrafe von €20 verhängen.

Alle Behördenvertreter sagen im Schulterschluss, dass es offensichtlich ist was hier passiert, sie aber nichts machen können.....dass ist doch ein durch Kopremesis entstandenes Gebirgsmassiv


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Re: KV vs. BM

Beitragvon chessplayer » 20.02.2017, 13:21

Kann sich auch ein NOB Elternteil, und nicht nur Opi und Omi, auf folgende Entscheidung stützen: 1 Ob 7/14g ?

Ein kurzer Auszug:


Darüber hinaus ist auch den grundsätzlichen Bedenken der Vorinstanzen zu folgen, dass ein pflichtwidriges, unsachliches und zum Teil mit wahrheitswidrigen Behauptungen verbundenes Verhalten der Mutter grundsätzlich nicht zu dem von ihr offenbar angestrebten Ergebnis führen darf, dass die (auch) zum Wohl des Kindes angeordneten - ohnehin seltenen und im geschützten Rahmen ablaufenden - Besuchskontakte zur Großmutter über lange Zeit erfolgreich vereitelt werden, was schließlich auch zu einer vom Gesetz als unerwünscht angesehenen Entfremdung führen würde.

Richtig hat auch das Rekursgericht erkannt, dass es der Mutter keineswegs freisteht, sich aus eigenem Gutdünken über eine solche rechtskräftige gerichtliche Anordnung hinwegzusetzen. Sollte der Mutter nicht ausreichend klar sein, dass ein solches dem Kindeswohl widersprechendes Verhalten letztlich zu weitaus gravierenderen Eingriffen in die bisher bestehende Obsorgeregelung führen muss, wird ihr dies auf geeignete Weise zu vermitteln sein.


Eine vorläufige Aussetzung des Kontaktrechts scheint dafür aber nicht der geeignete Weg zu sein, könnte ein solches Vorgehen doch in der Mutter durchaus das Gefühl bestärken, sie könne ihr nicht genehme Gerichtsentscheidungen einfach durch Obstruktionsmaß-nahmen aushebeln. Auch wenn es vielleicht noch für einige Zeit nicht möglich sein sollte, faktisch den Kontakt zwischen dem Kind und seiner Großmutter herzustellen, hat dies nicht durch eine (amtswegige) Entscheidung über ein vorläufiges Aussetzen der Besuchskontakte zu erfolgen, insbesondere wenn dieses ohne klaren zeitlichen Horizont und ohne an die Mutter gerichtete Auflagen erfolgt, deren Befolgung geeignet sein könnte, das Erreichen des dem rechtskräftigen Beschluss entsprechenden Ziels zu fördern.

Der angefochtene Beschluss ist im Hinblick auf die Aussetzung der Besuchskontakte daher ersatzlos aufzuheben. Das Erstgericht wird zu erwägen haben, welche geeigneten Schritte in Betracht kommen, um der Mutter die Unhaltbarkeit ihres Verhaltens, das zudem dem Kindeswohl widerspricht, und die ihr letztlich drohenden Konsequenzen vor Augen zu führen und sie zu der gebotenen Mitwirkung zu veranlassen. Dabei wäre insbesondere der Einsatz der Familiengerichtshilfe als Besuchsmittler iSd § 106b AußStrG zu erwägen. Um der drohenden Entfremdung entgegenzuwirken, wird dabei mit der gebotenen Eile vorzugehen sein, ist es der Mutter doch offenbar gelungen, seit mehr als zwei Jahren regelmäßige Kontakte zwischen Großmutter und Kind zu verhindern.



Aber speziell hinsichtlich dieser Aussagen:

Sollte der Mutter nicht ausreichend klar sein, dass ein solches dem Kindeswohl widersprechendes Verhalten letztlich zu weitaus gravierenderen Eingriffen in die bisher bestehende Obsorgeregelung führen muss, wird ihr dies auf geeignete Weise zu vermitteln sein.

Das Erstgericht wird zu erwägen haben, welche geeigneten Schritte in Betracht kommen, um der Mutter die Unhaltbarkeit ihres Verhaltens, das zudem dem Kindeswohl widerspricht, und die ihr letztlich drohenden Konsequenzen vor Augen zu führen und sie zu der gebotenen Mitwirkung zu veranlassen.

Was bedeuten diese Aussagen hinsichtlich einer etwaigen Durchsetzbarkeit?
Welche Möglichkeiten haben nun Gerichte um der KM diese Konsequenzen vor Augen zu führen?

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Re: KV vs. BM

Beitragvon scotty » 04.06.2017, 09:11

Ein Kontaktrecht lässt sich nicht durchsetzten.
Der Einsatz von Besuchsmittlern ist das letzte was ein Gericht noch machen kann.
Da die Besuchsmittler auf die Mitarbeit der Eltern angewiesen sind können diese auch keine Wunder bewirken.
Eine demonstrative Gesprächsverweigerung der Kindesmutter reicht vollkommen aus um ein Pflegschaftsverfahren über Jahre hinweg in die Läge zu ziehen.

Ich spreche aus Erfahrung. Mein Kontaktrechtsverfahren dauert nun auch schon 5 Jahre.
Hin und wieder erfülle ich den Besuchsmittlern den Wunsch und erkaufe mir für knapp 100Euro einen 2-stündien Kontakt in einem Besuchscafe damit es nicht zu einer Entfremdung kommt.

Ansonsten hat sich das Verfahren trotz eindeutigen Sachverständigengutachten (Bindungsintoleranz KM und Kindeswohl sei nicht gefährdet bei Kontakten zum Vater) komplett festgefahren. Da bringt auch mein Anwalt nix.

Das ganze wird jetzt so weit rausgezogen bis das das Kind endlich 13 Jahre alt ist und das Verfahren automatisch endet.

Hört sich jetzt etwas Krass an, ist aber Realität in Österreich.
Die 2013 in Kraft getretene Reform bring gar nichts. Ist alles am Papier recht gut gemeint. Funktioniert aber nicht!
Der Justizapperat hat sich dadurch nur noch mehr aufgeblasen.

Anscheinend sind wir Väter welche so ein Problem haben eher selten. Für uns beide wird der Stadt also die Gesetzeslage nicht ändern weil es sich nicht lohnt.

Also Kopf hoch, immer irgendwie dran bleiben an deinem Kind und durchhalten. Und sei es nur ab und an mal in einem Besuchscafe um als Vater nicht in Vergessenheit zu geraten. Wenn es älter ist dann hast du vielleicht nochmal die Chance den Spieß umzudrehen (Pupertät).

Gruß Scotty


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