Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

35michi35
Beiträge: 122
Registriert: 03.08.2013, 14:44

Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

Beitragvon 35michi35 » 23.08.2015, 21:25

Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

Benutzeravatar
dgt
Site Admin
Beiträge: 7300
Registriert: 27.01.2007, 10:55
Wohnort: Linz

Re: Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

Beitragvon dgt » 23.08.2015, 22:17

35michi35 hat geschrieben:Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

Eigentlich nein, zuerst muss die Befangenheit entschieden werden. Nur ist die Frage, ob der Rekurssenat davon weiß.

35michi35
Beiträge: 122
Registriert: 03.08.2013, 14:44

Re: Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

Beitragvon 35michi35 » 03.09.2015, 19:00

Wo ist dies geregelt, da man dass beim Gericht nicht so sieht?

35michi35
Beiträge: 122
Registriert: 03.08.2013, 14:44

Re: Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

Beitragvon 35michi35 » 03.09.2015, 19:01

dgt hat geschrieben:
35michi35 hat geschrieben:Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

Eigentlich nein, zuerst muss die Befangenheit entschieden werden. Nur ist die Frage, ob der Rekurssenat davon weiß.



Wo ist dies geregelt, da man dass beim Gericht nicht so sieht?

guevara
Beiträge: 913
Registriert: 13.12.2009, 13:07

Re: Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

Beitragvon guevara » 03.09.2015, 20:28

Vielleicht hilft das hier weiter:

JN § 25

Ein abgelehnter Richter hat bis zur rechtskräftigen Erledigung des
Ablehnungsantrages alle Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub
gestatten; er hat ferner, wenn die Ablehnung offenbar unbegründet ist
und die Absicht vermuten läßt, den Prozeß zu verschleppen, auch eine
begonnene Verhandlung fortzusetzen, darf jedoch die Endentscheidung
vor rechtskräftiger Zurückweisung der Ablehnung nicht fällen (§ 415
Z. P. O.). Wird der Ablehnung stattgegeben, so sind die vom
abgelehnten Richter vorgenommenen Prozeßhandlungen nichtig und,
soweit erforderlich, aufzuheben.

http://www.jusline.at/415_ZPO.html
Nur wer seine Rechte kennt, kann diese auch einfordern.

35michi35
Beiträge: 122
Registriert: 03.08.2013, 14:44

Re: Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

Beitragvon 35michi35 » 01.03.2016, 00:54

dgt hat geschrieben:
35michi35 hat geschrieben:Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

Eigentlich nein, zuerst muss die Befangenheit entschieden werden. Nur ist die Frage, ob der Rekurssenat davon weiß.



Danke für die Info.


Zurück zu „Ehescheidung“