STRAFVERFAHREN ANGEDICHTET

chessplayer
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STRAFVERFAHREN ANGEDICHTET

Beitragvon chessplayer » 10.02.2016, 17:34

Vor kurzem hatte ich nun wieder eine Tagsatzung hinsichtlich Kontaktvereinbarung. Es sollten die Kindeseltern einvernommen werden.

Einvernommen wurde die Schwiegermutter der KM und einvernommen wurde der KV. Die KM war anwesend, ABER....als die KM zur Vernehmung drangewesen wäre, meldete sich ihre RA zu Wort und meinte, dass sie aufgrund eines anderen wichtigen Termines keine Zeit mehr hätte und deswegen die Einvernahme der KM nicht mehr stattfinden könnte. Und wirklich...die KM wurde tatsächlich nicht einvernommen.

Tagsatzung Okt15...5 Stunden...ohne Ergebnis, Tagsatzung Feb16....4 Stunden....ohne Ergebnis

Die Verweigerung der KM das geltende Kontaktrecht einzuhalten geht nahtlos weiter, was auch ganz offen vor Gericht zur Sprache kam.

Warum ich diesen Eintrag unter dieses Thema poste ist folgender

Die Schwiegermutter der KM wurde zuerst vom Richter befragt, anschließend von der RA der KM und zuletzt von mir.

Als ich an der Reihe war, habe ich sie gefragt, da sie ja scheinbar gerne die Rolle der Oma ausübt, ob sie sich nicht vorstellen könne, dass die Oma meines Sohnes, die Mutter vom KV, auch gerne die Rolle einer Oma spielen würde.

Sie sagte aus, dass sie sich das schon vorstellen könne, aber es hat in der Vergangenheit ziemliche Probleme mit der Oma gegeben, denn diese hätte meine Sohn ja mit einem Kochlöffel geschlagen. Dies wäre zur Anzeige gebracht worden und es sei ohnehin zu einem Strafverfahren gekommen, deren Ausgang sie nicht kennen würde. Das Gericht wäre dasselbe in dem diese Tagsatzung verhandelt wird.

Es hat kein schlagen mit dem Kochlöffen gegeben und es hat in keinster Weise ein Strafverfahren gegen meine Mutter gegeben.

Kann das nun sein, dass man jemanden einfach ein Strafverfahren andichten kann, ohne sich dafür verantworten zu müssen?

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35michi35
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Re: STRAFVERFAHREN ANGEDICHTET

Beitragvon 35michi35 » 11.02.2016, 08:56

chessplayer hat geschrieben:Vor kurzem hatte ich nun wieder eine Tagsatzung hinsichtlich Kontaktvereinbarung. Es sollten die Kindeseltern einvernommen werden.

Einvernommen wurde die Schwiegermutter der KM und einvernommen wurde der KV. Die KM war anwesend, ABER....als die KM zur Vernehmung drangewesen wäre, meldete sich ihre RA zu Wort und meinte, dass sie aufgrund eines anderen wichtigen Termines keine Zeit mehr hätte und deswegen die Einvernahme der KM nicht mehr stattfinden könnte. Und wirklich...die KM wurde tatsächlich nicht einvernommen.

Tagsatzung Okt15...5 Stunden...ohne Ergebnis, Tagsatzung Feb16....4 Stunden....ohne Ergebnis

Die Verweigerung der KM das geltende Kontaktrecht einzuhalten geht nahtlos weiter, was auch ganz offen vor Gericht zur Sprache kam.

Warum ich diesen Eintrag unter dieses Thema poste ist folgender

Die Schwiegermutter der KM wurde zuerst vom Richter befragt, anschließend von der RA der KM und zuletzt von mir.

Als ich an der Reihe war, habe ich sie gefragt, da sie ja scheinbar gerne die Rolle der Oma ausübt, ob sie sich nicht vorstellen könne, dass die Oma meines Sohnes, die Mutter vom KV, auch gerne die Rolle einer Oma spielen würde.

Sie sagte aus, dass sie sich das schon vorstellen könne, aber es hat in der Vergangenheit ziemliche Probleme mit der Oma gegeben, denn diese hätte meine Sohn ja mit einem Kochlöffel geschlagen. Dies wäre zur Anzeige gebracht worden und es sei ohnehin zu einem Strafverfahren gekommen, deren Ausgang sie nicht kennen würde. Das Gericht wäre dasselbe in dem diese Tagsatzung verhandelt wird.

Es hat kein schlagen mit dem Kochlöffen gegeben und es hat in keinster Weise ein Strafverfahren gegen meine Mutter gegeben.

Kann das nun sein, dass man jemanden einfach ein Strafverfahren andichten kann, ohne sich dafür verantworten zu müssen?

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Was steht genau im Protokoll?

Überlegenswert wäre eventuell üble Nachrede (Prozesskostenrisikio - Privatanklage) http://www.jusline.at/111_%C3%9Cble_Nachrede_StGB.html
oder eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft zur Prüfung, ob Verleumdung http://www.jusline.at/297_Verleumdung_StGB.html vorliegt.

Ansonsten hätte ich gleich in der Tagsatzung den Richter ersucht, entsprechend seinen Dienstpflichten, zu prüfen, ob hier ein Straftatbestand vorliegt und gegebenenfalls, ohne es zu unterstellen, um dienstrechtskonforme Vorgangsweise, also Anzeige durch den Richter, ersucht.

Angelika
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Re: STRAFVERFAHREN ANGEDICHTET

Beitragvon Angelika » 11.02.2016, 09:37

Üble Nachrede und/oder gar Verleumdung wird kaum greifen, da man da (wie auch in den §§ hervorgeht) beweisen muss, dass die Partei wissentlich die Unwahrheit gesagt hat. Auch ist mE eine gewisse Öffentlichkeit notwendig und die ist bei einer Tagsatzung nicht gegeben.

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Re: STRAFVERFAHREN ANGEDICHTET

Beitragvon dgt » 11.02.2016, 10:30

chessplayer hat geschrieben:Vor kurzem hatte ich nun wieder eine Tagsatzung hinsichtlich Kontaktvereinbarung. Es sollten die Kindeseltern einvernommen werden.

Einvernommen wurde die Schwiegermutter der KM und einvernommen wurde der KV. Die KM war anwesend, ABER....als die KM zur Vernehmung drangewesen wäre, meldete sich ihre RA zu Wort und meinte, dass sie aufgrund eines anderen wichtigen Termines keine Zeit mehr hätte und deswegen die Einvernahme der KM nicht mehr stattfinden könnte. Und wirklich...die KM wurde tatsächlich nicht einvernommen.

Tagsatzung Okt15...5 Stunden...ohne Ergebnis, Tagsatzung Feb16....4 Stunden....ohne Ergebnis

Die Verweigerung der KM das geltende Kontaktrecht einzuhalten geht nahtlos weiter, was auch ganz offen vor Gericht zur Sprache kam.

Warum ich diesen Eintrag unter dieses Thema poste ist folgender

Die Schwiegermutter der KM wurde zuerst vom Richter befragt, anschließend von der RA der KM und zuletzt von mir.

Als ich an der Reihe war, habe ich sie gefragt, da sie ja scheinbar gerne die Rolle der Oma ausübt, ob sie sich nicht vorstellen könne, dass die Oma meines Sohnes, die Mutter vom KV, auch gerne die Rolle einer Oma spielen würde.

Sie sagte aus, dass sie sich das schon vorstellen könne, aber es hat in der Vergangenheit ziemliche Probleme mit der Oma gegeben, denn diese hätte meine Sohn ja mit einem Kochlöffel geschlagen. Dies wäre zur Anzeige gebracht worden und es sei ohnehin zu einem Strafverfahren gekommen, deren Ausgang sie nicht kennen würde. Das Gericht wäre dasselbe in dem diese Tagsatzung verhandelt wird.

Es hat kein schlagen mit dem Kochlöffen gegeben und es hat in keinster Weise ein Strafverfahren gegen meine Mutter gegeben.

Kann das nun sein, dass man jemanden einfach ein Strafverfahren andichten kann, ohne sich dafür verantworten zu müssen?

Eine wissentlkich falsche Beschuldigung wäre eine Verleumdung oder eine übliche Nachrede. Die Oma müsste ganz genau WISSEN (nicht nur vermuten), dass de Vorwürfe falsch sind.
Wenn aber die Oma sich auf Erzählungen der KM beruft, ist es schon vorbei mit der Wissentlichkeit.
Fazit: alle rechtlichen Schritte sind sinnlos. Anträge ans Pflegschaftsgericht, wenn es relevant ist (derzeit ist keine Antrag der vGM anhängig). Plfegschaftsgericht kann erheben, dass es keine Strafanzeige gibt.


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