Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

herbertw3
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Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon herbertw3 » 21.03.2018, 11:08

Ich hätte eine Frage:

Der Kindesunterhalt wurde zwischen Mutter und mir einvernehmlich geregelt .
Nun gäbe es rechtlich die Möglichkeit der Mutter eine 3 Jahre rückwirkende Feststellung des Unterhaltes bei Gericht feststellen zu lassen.
Ich habe laut Unterhaltsrechner der Jugendwohlfahrt auf Wunsch der Mutter 500 € bezahlt. Müssen hätte ich allerdings nur 400€
Wenn sich drei Jahre rückwirkend nun herausstellt dass ich die letzten 30 Monate zu viel und die vorangegangenen 6 Monate zu wenig bezahlt habe, kommt es dann zu einer Aufrechnung oder wie läuft das in der Praxis? Danke Herbert

gualterius
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Re: Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon gualterius » 23.03.2018, 10:48

Sorry. Bin Laie. Aber wahrscheinlich ist das dann in gutem Glauben verbraucht.

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dgt
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Re: Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon dgt » 25.03.2018, 15:13

herbertw3 hat geschrieben:Ich hätte eine Frage:

Der Kindesunterhalt wurde zwischen Mutter und mir einvernehmlich geregelt .
Nun gäbe es rechtlich die Möglichkeit der Mutter eine 3 Jahre rückwirkende Feststellung des Unterhaltes bei Gericht feststellen zu lassen.
Ich habe laut Unterhaltsrechner der Jugendwohlfahrt auf Wunsch der Mutter 500 € bezahlt. Müssen hätte ich allerdings nur 400€
Wenn sich drei Jahre rückwirkend nun herausstellt dass ich die letzten 30 Monate zu viel und die vorangegangenen 6 Monate zu wenig bezahlt habe, kommt es dann zu einer Aufrechnung oder wie läuft das in der Praxis?

Eine Aufrechnung scheitert an den unterschiedlichen Zeiträumen UND
an der Tatsache, dass gegen einen Unterhalt unter dem Existenzminumum nicht aufgerechnet werden kann.
Überdies ist realistisch mit dem Einwand des gutgläubigen Verbrauchs zu rechnen.

herbertw3
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Re: Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon herbertw3 » 26.03.2018, 11:48

Anders formuliert - würde das dann bedeuten dass ich obwohl ich die letzten 2,5 Jahre zuviel bezahlt habe, ich dennoch für 6 Monate rückwirkend vom Gericht belastet werde, also bei einem Rückforderungsantrag nachzahlen müsste?

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Re: Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon gualterius » 28.03.2018, 23:30

Wieder mit Vorbehalt:
Es könnte durchaus sein, dass in den 2,5 Jahren von der Mutter nicht nur kein Geld zur allfälligen Rückzahlung angespart wurde, sondern "höherer" Bedarf entstanden ist, im guten Glauben, es würden die bisher geleisteten Zahlungen weiter fließen, und das Gericht der Meinung ist, dieser sei daher zu decken. Oder zumindest der in den letzten 6 Monaten zustehende Betrag sei nachträglich zu decken...
[Es gibt ja keinen "Bedarf" im eigentlichen Sinn. Und das obwohl es den Begriff "Regelbedarf" gibt. Jedes Kind darf auch "höheren" Bedarf haben, eben soviel Bedarf, wie ihm zusteht und bzw. wie der Unterhaltspflichtige zu leisten im Stande ist. Bis zur Luxusgrenze, eben bis zum 2- oder sogar in Ausnahmen (in welchen?) 2,5-fachen des Regelbedarfs. Daher ist Bedarf relativ.]

Rechnungen aufbewahren. Direkte Leistungen (Kleidung etc.) des Unterhaltspflichtigen ans Kind werden meines Wissens bei der Nachzahlung angerechnet.

gualterius
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Re: Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon gualterius » 28.03.2018, 23:34

Für die Zukunft wird der Bedarf des Kindes aber wieder sinken müssen...

herbertw3
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Re: Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon herbertw3 » 30.03.2018, 10:02

Entschuldigung, ich möchte meine Frage nochmals präzisieren, da die Antwort aus meiner Sicht nicht ganz treffsicher scheint.
Konkret wurde in den vergangenen 30 Monaten zu hohe Alimentszahlungen geleistet, und DAVOR zu wenig Unterhalt. Daher würde mich interessieren ob das Gericht auf Antrag auch die sich ergebende Nachzahlung dieser 6 Monate veranlasst, obwohl danach schon 30 Monate zu viel bezahlt wurde.
Vielen Dank nochmals für Ihre Rückantwort. Fg Herbert

gualterius
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Re: Kindesunterhalt rückwirkend bei Vj.

Beitragvon gualterius » 01.04.2018, 23:08

Sorry. Tatsächlich missverstanden. Danke für die Präzisierung.

Dass da nachträglich ein höherer Bedarf zu decken wäre, denke ich dann eher nicht. Bzw. ist für Ausgleich gesorgt worden.
Wichtig ist die Deklarierung als Kindesunterhalt. Sonst kann die Zahlung auch (nachträglich) als Geschenk empfunden werden und der KU wäre noch nicht gezahlt. Ist auch schon vorgekommen.


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