Unterhalt während Zivildienst

diwali
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Unterhalt während Zivildienst

Beitragvon diwali » 05.09.2017, 19:39

Guten Abend!

Mein Sohn wird in Kürze 20 Jahre alt und ich bin unterhaltspflichtig (450€ pro Monat). Aktuell tut er weitgehend "nichts" (Studium nach dem letzten Wintersemester abgebrochen, aktuell kein (angemeldeter) Job, kein Studium). Ab November macht er den Zivildienst.
Ich habe heute beim Bezirksgericht angerufen, da ich auf help.gv.at gelesen habe, dass ich während des Zivildienstes keine oder nur wenig Alimente zahlen muss, und ich einen Termin diesbezüglich vereinbaren wollte. Die Rechtspflegerin hat mir aber gesagt, dass beim Zivildienst die Alimente immer in voller Höhe weitergezahlt werden müssen und die Reduktion nur beim Bundesheer möglich ist.

Können Sie mir sagen, welche Information richtig ist? Wenn die Alimente reduziert werden können, wie erreiche ich das am besten, wenn die zuständige Rechtspflegerin des Bezirksgerichts anderer Meinung ist?

Danke!
Diwali

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Re: Unterhalt während Zivildienst

Beitragvon dgt » 06.09.2017, 06:37

diwali hat geschrieben:Guten Abend!

Mein Sohn wird in Kürze 20 Jahre alt und ich bin unterhaltspflichtig (450€ pro Monat). Aktuell tut er weitgehend "nichts" (Studium nach dem letzten Wintersemester abgebrochen, aktuell kein (angemeldeter) Job, kein Studium). Ab November macht er den Zivildienst.
Ich habe heute beim Bezirksgericht angerufen, da ich auf help.gv.at gelesen habe, dass ich während des Zivildienstes keine oder nur wenig Alimente zahlen muss, und ich einen Termin diesbezüglich vereinbaren wollte. Die Rechtspflegerin hat mir aber gesagt, dass beim Zivildienst die Alimente immer in voller Höhe weitergezahlt werden müssen und die Reduktion nur beim Bundesheer möglich ist.

Können Sie mir sagen, welche Information richtig ist? Wenn die Alimente reduziert werden können, wie erreiche ich das am besten, wenn die zuständige Rechtspflegerin des Bezirksgerichts anderer Meinung ist?

Die Auskunft der Rechtspflegerin ist GROB UNRICHTIG.

Gleiche Überlegungen wie für das Bundesheer gelten auch beim Zivildienst; grundsätzliche Selbsterhaltungsfähigkeit bei (unter-) durchschnittlichen Lebensverhältnissen der Eltern, keine bei überdurchschnittlichen Lebensverhältnissen (EF-Slg 145.913; 142.018; 119.488; OGH 2007/02/14, 7 Ob 253/06s; EF-Slg 116.707; 2001/12/07, 7 Ob 279/01g; EF-Slg 113.601; 110.624; 99.984; 96.208; 92.670).

Beantragen Sie schriftlich eingeschrieben beim zuständigen BG die Unterhaltsbefreiung ab November 2017.

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Re: Unterhalt während Zivildienst

Beitragvon diwali » 07.09.2017, 23:03

Danke für die Antwort, das werde ich machen! Laut Unterhaltsrechner im Internet muss ich noch ca 150€ weiterzahlen. Soll ich das so in den Brief hineinschreiben oder rechnet das das Bezirksgericht selbst anhand meines Einkommens aus?
Danke!

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Re: Unterhalt während Zivildienst

Beitragvon dgt » 10.09.2017, 18:32

diwali hat geschrieben:Danke für die Antwort, das werde ich machen! Laut Unterhaltsrechner im Internet muss ich noch ca 150€ weiterzahlen. Soll ich das so in den Brief hineinschreiben oder rechnet das das Bezirksgericht selbst anhand meines Einkommens aus?

Schreiben Sie: ich beantrage die Unterhaltsbefreiung, in eventu eine Herabsetzung des Unterhalts jedenfalls nicht mehr als € 150,00 monatlich.

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Re: Unterhalt während Zivildienst

Beitragvon diwali » 01.06.2018, 13:24

Erstmal danke für Ihre Hilfe letztes Jahr! Ich habe es genau so gemacht und musste dann tatsächlich keine Alimente bezahlen - ich gebe meinem Sohn trotzdem 100€ pro Monat freiwillig als Art Taschengeld, weil er meinte, dass er mit der Zivildienstentschädigung nicht auskommt.

Er macht jetzt noch bis Juli Zivildienst, was er dann plant weiß ich nicht so genau weil er sich seit Monaten nicht mehr gemeldet hat.

Muss ich jetzt nach Ende des Zivildienstes automatisch wieder die volle Höhe von davor zahlen, oder muss er das dann neu beantragen, falls er doch was studiert und ich weiter unterhaltspflichtig bin. Falls er nichts studiert und auch nicht arbeitet, kann ich dann schon (er wird im Herbst 21 und hat ein Studium abgebrochen) die Einstellung der Unterhaltspflichtigkeit beantragen oder muss ich ihm noch mehr Zeit geben?

Danke!
Diwali

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Re: Unterhalt während Zivildienst

Beitragvon neuling » 04.06.2018, 10:30

Was haben Sie denn in Ihrem Beschluß stehen? Daß der Unterhalt eingestellt wurde oder auch daß er ab soundsovieltem wieder in Höhe von (wahrscheinlich selbe Höhe wie vorher) wieder auflebt? Oder auch, daß der Unterhalt in der Zeit von bis ruhend gestellt wurde?

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Re: Unterhalt während Zivildienst

Beitragvon diwali » 13.06.2018, 06:24

Hallo, sorry, ich habe die Antwort erst jetzt gesehen.

Das komische ist, dass ich nie einen Bescheid bekommen habe. Ich habe Unterhaltsbefreiung für die Dauer des Zivildienstes beantragt, aber nie eine Antwort bekommen. Mein Sohn hat meines Wissens eine Aufforderung zur Stellungnahme bekommen, wo er aber nicht geantwortet hat. Ob er dann einen Bescheid bekommen hat, weiß ich nicht, denn seit einigen Monaten höre ich kaum was von ihm. Ich weiß auch nicht genau, wann der Zivildienst aus ist, aber ich nehme an Ende Juli, nachdem er im November begonnen hat.

Ich nehme dann einmal an, dass ich ab August wieder voll zahlen muß? Wenn ich von ihm persönlich bis Ende Juli nicht erfahre, was er nun zu tun/arbeiten/studieren gedenkt, kann ich das dann über das Gericht einfordern?

Danke!
Diwali


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