Aufforderung zur Offenlegung des Einkommens

Kronos
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Aufforderung zur Offenlegung des Einkommens

Beitragvon Kronos » 31.07.2014, 14:03

Ich zahle derzeit für meine Exfrau Unterhalt in der Höhe von € 360,-
Sie bezieht eine Berufsunfähigkeitspension von ca. € 650,-
Da ich annehme, dass sich ihre Einkommensverhältnisse zu ihren Gunsten verändert haben, wurde sie von mir aufgefordert, ihre Bezüge offen zulegen. Weil sie dieser Aufforderung allerdings nicht nachkam, möchte ich beim zuständigen Bezirksgericht ein Verfahren gegen sie einleiten, um die Offenlegung zu erzwingen.
Wer trägt in diesem Fall die Kosten für ein solches Verfahren?
Danke für etwaige Antworten.

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Re: Aufforderung zur Offenlegung des Einkommens

Beitragvon dgt » 01.08.2014, 12:21

Kronos hat geschrieben:Ich zahle derzeit für meine Exfrau Unterhalt in der Höhe von € 360,-
Sie bezieht eine Berufsunfähigkeitspension von ca. € 650,-
Da ich annehme, dass sich ihre Einkommensverhältnisse zu ihren Gunsten verändert haben, wurde sie von mir aufgefordert, ihre Bezüge offen zulegen. Weil sie dieser Aufforderung allerdings nicht nachkam, möchte ich beim zuständigen Bezirksgericht ein Verfahren gegen sie einleiten, um die Offenlegung zu erzwingen.
Wer trägt in diesem Fall die Kosten für ein solches Verfahren?

Für den Unterhaltsberechtigten gibt es sicher die Stufenklage (Rechnungslegungsklage). Es müsste auch umgekehrt gehen, ist aber für einen Laien nicht zu machen.

Aber: die Einkommenssteigerungen bei den Pensionen sind ja im Internet publiziert. Mehr als 1,8 bis 2,8 % dürften es in den letzten Jahren nie gewesen sein. Das wird für eine wesentliche Änderung nicht reichen.

Kronos
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Re: Aufforderung zur Offenlegung des Einkommens

Beitragvon Kronos » 10.09.2014, 21:57

Sehr geehrter Hr. Dr. Tews!
Danke vielmals für ihre Antwort.
Es handelt sich hier offenbar um ein Missverständnis. Bei der erwähnten Einkommenserhöhung der Exfrau meinte ich nicht eine Erhöhung ihrer Pensionsbezüge, sondern eine gravierende Erhöhung ihres Einkommens aus einer anderen neu aufgenommenen Tätigkeit.
Mich interessiert vor allem, ob für mich Kosten entstehen bzw in welcher Höhe, wenn ich das Verfahren zur Offenlegung ihrer Einkommensverhältnisse einleite?
Vor allem in Hinblick darauf, dass ich nicht über allzu hohe finanzielle Mittel verfüge und vorab abschätzen muß worauf ich mich einlasse.
Wie läuft das gesamte Prozedere ab?
Besten Dank im voraus!
mfg
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Re: Aufforderung zur Offenlegung des Einkommens

Beitragvon dgt » 11.09.2014, 08:29

Kronos hat geschrieben:Sehr geehrter Hr. Dr. Tews!
Danke vielmals für ihre Antwort.
Es handelt sich hier offenbar um ein Missverständnis. Bei der erwähnten Einkommenserhöhung der Exfrau meinte ich nicht eine Erhöhung ihrer Pensionsbezüge, sondern eine gravierende Erhöhung ihres Einkommens aus einer anderen neu aufgenommenen Tätigkeit.
Mich interessiert vor allem, ob für mich Kosten entstehen bzw in welcher Höhe, wenn ich das Verfahren zur Offenlegung ihrer Einkommensverhältnisse einleite?
Vor allem in Hinblick darauf, dass ich nicht über allzu hohe finanzielle Mittel verfüge und vorab abschätzen muß worauf ich mich einlasse.
Wie läuft das gesamte Prozedere ab?

die Stufenklage ist eine zweiteilige Klage
a) Offenlegung EInkommen
b) danach Bezifferung der Unterhaltsänderung.

Üblicherweise eine bombensichere Sache. Aber nicht ohne spezialisierten Anwalt zu machen.
Allenfalls wäre Verfahrenshilfe zu beantragen.

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Re: Aufforderung zur Offenlegung des Einkommens

Beitragvon ulrich » 11.09.2014, 09:07

Kronos hat geschrieben:Ich zahle derzeit für meine Exfrau Unterhalt in der Höhe von € 360,- ...

Wenngleich die Frage freilich nicht direkt darauf abzielt, so wäre vielleicht zweckdienlich zu wissen, aufgrund welches Titels gezahlt wird und ob sich dieser auf eine Fixsumme bezieht oder auf das damals aktuelle Einkommen.


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