Unregelmäßigkeiten

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Unregelmäßigkeiten

Beitragvon chessplayer » 08.03.2017, 16:32

Wenn der Verdacht auftaucht, eine Unterschrift auf einem Dokument könnte von jemanden stammen der dafür nicht verantwortlich sein sollte, ist dies dann lediglich dem Gericht mitzuteilen, die dies automatisch den zuständigen Stellen weiterleiten? oder parallel auch die Exekutive davon informieren?


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Re: Unregelmäßigkeiten

Beitragvon dgt » 09.03.2017, 07:35

chessplayer hat geschrieben:Wenn der Verdacht auftaucht, eine Unterschrift auf einem Dokument könnte von jemanden stammen der dafür nicht verantwortlich sein sollte, ist dies dann lediglich dem Gericht mitzuteilen, die dies automatisch den zuständigen Stellen weiterleiten? oder parallel auch die Exekutive davon informieren?

Ein einigermaßen konkreter Verdacht einer Fälschung der Unterschrift kann dem Gericht mitgeteilt werden, dass von Amts wegen verpflichtet ist, die Staatsanwaltschaft zu informieren. Die Exekutive parallel zu informieren ist nicht notwendig.

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Re: Unregelmäßigkeiten

Beitragvon chessplayer » 09.03.2017, 14:46

dgt hat geschrieben:
chessplayer hat geschrieben:Wenn der Verdacht auftaucht, eine Unterschrift auf einem Dokument könnte von jemanden stammen der dafür nicht verantwortlich sein sollte, ist dies dann lediglich dem Gericht mitzuteilen, die dies automatisch den zuständigen Stellen weiterleiten? oder parallel auch die Exekutive davon informieren?

Ein einigermaßen konkreter Verdacht einer Fälschung der Unterschrift kann dem Gericht mitgeteilt werden, dass von Amts wegen verpflichtet ist, die Staatsanwaltschaft zu informieren. Die Exekutive parallel zu informieren ist nicht notwendig.



sehr konkret.....danke

MUSS bei einer Eingabe ans Gericht (Anträge, Rekurse...) ausschließlich der obsorgeberechtigte Elternteil (wenn unvertreten) unterschreiben, oder können auch hier vertretungsweise andere im Haushalt wohnende Personen (zB Lebensgefährte/in, Freund/in, Schwiegereltern...)solche Schriftsätze unterschreiben?

Müssen auch elektronische Eingaben https://webportal.justiz.gv.at/at.gv.justiz.formulare/Justiz/index.html unterschrieben werden?

Früher konnten lediglich RA, Notare....mittels ERV, elektronische Eingaben, plus den dazugehörigen Rückverkehr, tätigen. Mittlerweile doch schon seit einigen Jahren ist dies auch "Normalbürgern" möglich.

Gelten somit auch dieselben Rechte für "Normalos", da bei der Übermittlung an die Behörde, aufgrund der von ihr eingesetzten Software, die digitale Signatur abhanden kommt?


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Re: Unregelmäßigkeiten

Beitragvon dgt » 09.03.2017, 15:46

chessplayer hat geschrieben:MUSS bei einer Eingabe ans Gericht (Anträge, Rekurse...) ausschließlich der obsorgeberechtigte Elternteil (wenn unvertreten) unterschreiben, oder können auch hier vertretungsweise andere im Haushalt wohnende Personen (zB Lebensgefährte/in, Freund/in, Schwiegereltern...)solche Schriftsätze unterschreiben?

Es muss der Erwachsee selbst unterschreiben: in Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren kann man sich nur von einem Anwalt vertreten lassen oder selbst tätig werden und unterschreiben.

chessplayer hat geschrieben:Müssen auch elektronische Eingaben https://webportal.justiz.gv.at/at.gv.justiz.formulare/Justiz/index.html unterschrieben werden?
Die digitale Signatur ist mit einer Unterschrift gleichzustellen. Eine gesonderte Unterschrifte auf dem einzuscannenden Papier ist nicht erforderlich.

chessplayer hat geschrieben:Gelten somit auch dieselben Rechte für "Normalos", da bei der Übermittlung an die Behörde, aufgrund der von ihr eingesetzten Software, die digitale Signatur abhanden kommt?
Verstehe ich nicht. Eingaben kann ich nur mit der digitalen Signatur machen. Ich wüsste nicht, dass sie verloren geht (ob sie auch mitausgedruckt wird, weiß ich nicht).


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