Antrag zurückziehen

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Antrag zurückziehen

Beitragvon chessplayer » 11.12.2016, 22:40

Gibt es für einen im Zuge eines Außerstreitverfahrens eingebrachten Antrages eine Frist, diesen ohne Gründe wieder zurückzuziehen?


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Re: Antrag zurückziehen

Beitragvon dgt » 12.12.2016, 12:42

chessplayer hat geschrieben:Gibt es für einen im Zuge eines Außerstreitverfahrens eingebrachten Antrages eine Frist, diesen ohne Gründe wieder zurückzuziehen?

Nein, das geht sogar noch im Rechtsmittelverfahren.

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Re: Antrag zurückziehen

Beitragvon dgt » 12.12.2016, 12:42

chessplayer hat geschrieben:Gibt es für einen im Zuge eines Außerstreitverfahrens eingebrachten Antrages eine Frist, diesen ohne Gründe wieder zurückzuziehen?

Nein, das geht sogar noch im Rechtsmittelverfahren.

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Re: Antrag zurückziehen

Beitragvon chessplayer » 12.12.2016, 16:09

Ich werde nun seit mehreren Wochen mit Anträgen immergleichen Inhaltes der KM auf Ordnungsstrafe zugemüllt.

Ich bin bisher darauf nicht eingegangen, da der Inhalt aller Schreiben dermaßen absurd ist. Die Gründe der beantragten Ordnungsstrafen sind Folgende: Formfehler, rechtlicher Mangel, Qualitätsmangel, Inhaltsmangel....

Kann eine Partei überhaupt eine Ordnungsstrafe beantragen oder ist dies ohnehin dem Gericht vorbehalten eine Strafe zu verhängen?


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Re: Antrag zurückziehen

Beitragvon dgt » 12.12.2016, 17:43

chessplayer hat geschrieben:Ich werde nun seit mehreren Wochen mit Anträgen immergleichen Inhaltes der KM auf Ordnungsstrafe zugemüllt.

Ich bin bisher darauf nicht eingegangen, da der Inhalt aller Schreiben dermaßen absurd ist. Die Gründe der beantragten Ordnungsstrafen sind Folgende: Formfehler, rechtlicher Mangel, Qualitätsmangel, Inhaltsmangel....

Kann eine Partei überhaupt eine Ordnungsstrafe beantragen oder ist dies ohnehin dem Gericht vorbehalten eine Strafe zu verhängen?

Beantragt die KM gegen Sie Ordnungsstrafen zu verhängen oder gegen das Gericht?
Wegen Formefehler, Qualitäts- und Inhaltsmängel gibt es keine Ordnugnsstrafen, nur wegen beleidigender Ausfälle.
Anträge kann man viele stellen, die werden aber wohl alle zurückgewiesen werden.

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Re: Antrag zurückziehen

Beitragvon chessplayer » 12.12.2016, 18:59

dgt hat geschrieben:
chessplayer hat geschrieben:Ich werde nun seit mehreren Wochen mit Anträgen immergleichen Inhaltes der KM auf Ordnungsstrafe zugemüllt.

Ich bin bisher darauf nicht eingegangen, da der Inhalt aller Schreiben dermaßen absurd ist. Die Gründe der beantragten Ordnungsstrafen sind Folgende: Formfehler, rechtlicher Mangel, Qualitätsmangel, Inhaltsmangel....

Kann eine Partei überhaupt eine Ordnungsstrafe beantragen oder ist dies ohnehin dem Gericht vorbehalten eine Strafe zu verhängen?

Beantragt die KM gegen Sie Ordnungsstrafen zu verhängen oder gegen das Gericht?
Wegen Formefehler, Qualitäts- und Inhaltsmängel gibt es keine Ordnugnsstrafen, nur wegen beleidigender Ausfälle.
Anträge kann man viele stellen, die werden aber wohl alle zurückgewiesen werden.


Gegen Mich....dh darauf einzugehen eher nicht notwendig

Danke


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