FRIST NACH ABLEHNUNG

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chessplayer
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FRIST NACH ABLEHNUNG

Beitragvon chessplayer » 06.10.2016, 13:46

BG beschließt in Rekursen ein Zahlungsziel bzw. zur Übermittlung eine Frist von 14 Tagen.

Dagegen wird von einer Partei ein Rekurs eingebracht....Rekurs wird abgelehnt

Welche Sichtweise ist nun richtiger?

Aufgrund des abgelehnten Rekurses wurden die 14 Tage bereits überschritten, somit ist eine Übermittlung bzw. Zahlung sofort nach Erhalt der Ablehnung durchzuführen?....ODER....

beginnt mit Erhalt des abgelehnten Rekurses die Frist von Neuem.....dh ab Erhalt wieder 14 Tage Zeit?

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Re: FRIST NACH ABLEHNUNG

Beitragvon dgt » 06.10.2016, 16:22

chessplayer hat geschrieben:BG beschließt in Rekursen ein Zahlungsziel bzw. zur Übermittlung eine Frist von 14 Tagen.

Dagegen wird von einer Partei ein Rekurs eingebracht....Rekurs wird abgelehnt

Welche Sichtweise ist nun richtiger?

Aufgrund des abgelehnten Rekurses wurden die 14 Tage bereits überschritten, somit ist eine Übermittlung bzw. Zahlung sofort nach Erhalt der Ablehnung durchzuführen?....ODER....

beginnt mit Erhalt des abgelehnten Rekurses die Frist von Neuem.....dh ab Erhalt wieder 14 Tage Zeit?

!4 Tage ab Rechtskraft, daher wenn kein weiteres Rechtsmittel erhoben wird
Zustellung plus 14 Tage plus 14 Tage Zahlungsziel.

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Re: FRIST NACH ABLEHNUNG

Beitragvon chessplayer » 08.10.2016, 12:58

14 Tage ab Rechtskraft, daher wenn kein weiteres Rechtsmittel erhoben wird
Zustellung plus 14 Tage plus 14 Tage Zahlungsziel.


Das heißt, wenn kein Rechtsmittel vorgesehen/möglich ist tritt Rechtskraft nach Erhalt ein?

Kann nun der Empfänger mit Hilfe von "Alternativen" diese Zahlung weiter hinauszögern?

Wenn der zu Zahlende trotzdem - rechtswidrig - einen Rekurs dagegen einbringt, obwohl gar nicht möglich, oder wenn er angibt Zahlungsbefehl gar nicht erhalten zu haben?

Hat dies trotzdem eine aufschiebende Wirkung?

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