STELLUNGNAHME ANTRAG

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chessplayer
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STELLUNGNAHME ANTRAG

Beitragvon chessplayer » 10.08.2016, 13:09

Nachdem von einer Partei ein Antrag auf Beugestrafe eingebracht wurde, gibt es für die andere Partei die Möglichkeit dazu Stellung zu nehmen.

Ist es überhaupt ein MUSS solch eine Stellungnahme einzubringen? Ich denke, eine quasi Stellungnahme wird dann ohnehin bei einem etwaigen Rekurs eingebracht, oder?

Gibt es eine Frist innerhalb dieser diese Stellungnahme bei Gericht eingelangt sein muss?

Was wenn diese Stellungnahme nicht innerhalb dieser Frist einlangt?


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Re: STELLUNGNAHME ANTRAG

Beitragvon chessplayer » 10.08.2016, 13:37

chessplayer hat geschrieben:Nachdem von einer Partei ein Antrag auf Beugestrafe eingebracht wurde, gibt es für die andere Partei die Möglichkeit dazu Stellung zu nehmen.

Ist es überhaupt ein MUSS solch eine Stellungnahme einzubringen? Ich denke, eine quasi Stellungnahme wird dann ohnehin bei einem etwaigen Rekurs eingebracht, oder?

Gibt es eine Frist innerhalb dieser diese Stellungnahme bei Gericht eingelangt sein muss?

Was wenn diese Stellungnahme nicht innerhalb dieser Frist einlangt?


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Das habe ich noch vergessen...

in einer Stellungnahme hat die KM nun die Behauptung aufgestellt, dass ich äußerst gewalttätig wäre, und das ich dahingehend ohnehin schon polizeibekannt bin.....also, ich bin weder gewalttätig, noch in keinster Weise polizeibekannt

Muss ich mir solche Anschuldigungen wirklich gefallen lassen....besser gesagt, was kann ich denn gegen solche Anschuldigungen die in keinster Weise den Tatsachen entsprechen unternehmen?

Das Problem, diese Stellungnahme bzw. diese Anschuldigung und weitere Beschimpfungen und Beleidigungen ist dem Lebensgefährten der KM zuzuschreiben, der diese im Namen der KM verfasst hat.


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