Presseaussendung Verein als Erkenntnisquelle des OGH :-)

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dgt
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Presseaussendung Verein als Erkenntnisquelle des OGH :-)

Beitragvon dgt » 29.12.2008, 09:50

29.12.2008, OGH 2008/11/06, 6 Ob 219/08m; 2008/11/06, 6 Ob 200/08t (siehe im kostenpflichtigen Zugang Volltext) OGH bezieht sich auf
Presseartikel vom 03.01.2008.

Angelika
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Re: Presseaussendung Verein als Erkenntnisquelle des OGH :-)

Beitragvon Angelika » 29.12.2008, 21:00

OGH hat geschrieben:"Wenngleich die neue Regelung teilweise heftig angegriffen wurde und behauptet wurde, es würden gewissermaßen durch die Hintertür Zahlungen unterhaltspflichtiger Männer an die (geschiedene) Gattin erhöht (vgl "Höherer Unterhalt durch die Hintertür", Die Presse vom 3. 1. 2008, S 1 sowie die dort abgedruckten Rechenbeispiele von Tews), zeigt (auch) der vorliegende Fall, (...)"

Zur Erklärung: > Presseartikel vom 3.1.08
:)
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Re: Presseaussendung Verein als Erkenntnisquelle des OGH :-)

Beitragvon dgt » 29.12.2008, 22:48

Angelika hat geschrieben:
OGH hat geschrieben:"Wenngleich die neue Regelung teilweise heftig angegriffen wurde und behauptet wurde, es würden gewissermaßen durch die Hintertür Zahlungen unterhaltspflichtiger Männer an die (geschiedene) Gattin erhöht (vgl "Höherer Unterhalt durch die Hintertür", Die Presse vom 3. 1. 2008, S 1 sowie die dort abgedruckten Rechenbeispiele von Tews), zeigt (auch) der vorliegende Fall, (...)"

Zur Erklärung: > Presseartikel vom 3.1.08
:)


Ehre wem Ehre gebührt. Werner hat SOFORT darauf hingewiesen, dass die Regelung auch neuen Familien zugutekommt.
Somit ein erstklassiger Gesetzespfusch, wobei mir die Schadenfreude diesesmal nur so heraustrieft.

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Re: Presseaussendung Verein als Erkenntnisquelle des OGH :-)

Beitragvon rb » 30.12.2008, 12:06

dgt hat geschrieben:Somit ein erstklassiger Gesetzespfusch, wobei mir die Schadenfreude diesesmal nur so heraustrieft.


Ich brech weg. Jetzt müssen sie daraus nur noch einen Rechtssatz mit "Tews" drinnen ausformulieren.
6 Ob 219/08m und 6 Ob 200/08t sind übrigens schon im RIS veröffentlicht, dass sollte man der Allgemeinheit nicht vorenthalten. :D


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